von Graham Tappenden
Am kommenden Samstag ist es soweit, dann kann Bürgermeisterin Antje Runge ein Jahr im Amt feiern. Deswegen hat sie heute zu einem Pressegespräch im Rathaus eingeladen, um über ihre Erfolge der letzten zwölf Monate zu reden.
“Das Jahr war rasend schnell“, sagte sie zum Beginn des Gesprächs. Vier Themen hatte sie für das Gespräch vorbereitet, die – so die eng bedruckte Pressemitteilung – von Anfang an auf ihrer Agenda standen.
= Transparenz und Beteiligung =
Frau Runge betonte, wie wichtig es ihr ist, regelmäßig über die Termine, die sie wahrgenommen hat, zu berichten. Dies macht sie selbst auf Facebook und Instagram. Denn diese Berichte zeigen, dass sie mit den Bürger*innen im Gespräch ist. Sie war in ihrem ersten Amtsjahr bei vielen Vereinen unterwegs und hat sich mit Menschen aus der Wirtschaft getroffen.
Sie erzählte auch über die neuen Beteiligungsformate und nannte als Beispiel die Seite “Mach Mit” bei Oberursel im Dialog. Hier hat man bei einer Umfrage zu den “Plätzen” 500 Rückmeldungen bekommen. Als zweites Beispiel nannte die Bürgermeisterin die „Wandelkarte“, die auf nachhaltige Plätze z.B. die Fair Trade Produkte anbieten oder Second Hand Shops hinweisen soll. Diese sei “frisch online” (und wurde übrigens beim Tag der offenen Tür beim BSO von der Umweltabteilung vorgestellt – https://obu.li/l50v).
Außerdem ist es der Bürgermeisterin wichtig,die Expertise einzubinden. Hier nannte sie den Digitalrat, der bereits im Januar gegründet wurde (https://obu.li/9nbw). Daraus sind einige Ideen entstanden: der BSO Onlineverschenkmarkt, demnächst die digitale Anzeige am Wertstoffhof, die Möglichkeit Parkscheine mit einer App zu bezahlen und die digitale Kennzeichenerkennung in den Parkhäusern “Altstadt” und “Stadthalle”, sowie die Möglichkeit dort Punkte auf der Oberursel Card zu sammeln (in “City” ist dies nicht mehr möglich, da die Stadtwerke nicht mehr daran beteiligt sind – siehe https://obu.li/1mps).
Zum Thema Onlineverschenkmarkt äußerte sich Frau Runge außerdem, dass sie gerne dies als “Gebrauchtwagen Kaufhaus” gemacht hätte, jedoch gibt es etwas ähnliches bereits in Neu-Anspach für den Hochtaunuskreis, der von der Caritas für die nächsten vier Jahren betrieben wird. Danach könnte man über einen Standort in Oberursel nachdenken, aber man würde dafür auch einen Träger benötigen, da der BSO selbst keine Gegenstände zum Wiederverkauf annehmen darf.
Der Glasfaserausbau in der Stadt soll auch vorangetrieben werden, hierzu ist die Stadt zur Zeit in Verhandlungen, um alle Gewerbestandorte und Haushalte bis 2027 mit Glasfaser versorgen zu können. Diese Verhandlungen haben jedoch nichts mit der Meldung vor fünf Tagen zu tun (https://obu.li/bnri), in dem es um Tiefbauarbeiten der Deutschen Glasfaser ging, betonte auf Anfrage die Bürgermeisterin.
Als weiteren Erfolg aus ihrer bisherigen Amtszeit nannte Frau Runge, den Ausbau der öffentlichen WLAN-Bereiche in der Portstrasse, im Sozialraumprojekt Bommersheim und in der Wohnungslosenunterkunft in der Marxstraße, denn schließlich benötigt man heutzutage ein Internetzugang, um Arbeit zu suchen.
Auch der Klimabeirat wurde erwähnt, der vor kurzem in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Hier ist man noch in Gesprächen über die Besetzung mit den verschiedenen Initiativen in der Stadt. Das Gremium soll noch in diesem Jahr das erste Mal tagen. Im Pressetext betont die Bürgermeisterin, dass die Gründung des Klimabeirates von ihr angestoßen wurde – hierzu gab es im Forum bereits eine ausführliche Diskussion (https://obu.li/d12h).
Ein weiteres Anliegen von Frau Runge ist es, die Sprechstundentermine nicht nur im Rathaus zu halten. Diese fanden beispielsweise bereits auf dem Altstadtmarkt statt (https://obu.li/wy5k) und ein Termin soll demnächst in Stierstadt am Skaterpark stattfinden. “Vieles ist leicht umzusetzen, aber die Leute kommen nicht dafür ins Rathaus“, betonte sie.
= Wirtschaft und starke Finanzen =
Frau Runge blickte auf die aktuelle Entwicklung bei der Erschließung neuer Gebiete für den Mittelstand. Aktuell wird der Bereich am Bahnhof in Weißkirchen erschlossen, als nächstes soll es mit der Ansiedlung der VDE (Verband der Elektrotechnik, Elektronik und Informationstechnik e.V.) an der südlichen Riedwiese weitergehen. Auch am Hammergarten wurde die Entwicklung mit einem Umlegungsverfahren angestoßen, Gespräche mit Interessenten finden statt und auch die Möglichkeit der neuen DRK Wache hier zu bauen wird in Betracht gezogen. Allerdings, so bestätigte die Bürgermeisterin auf Anfrage, gehört das Grundstück nicht der Stadt.
Zum Thema Innenstadt betonte die Bürgermeisterin, dass die Aufenthaltsqualität und die Plätze in der Innenstadt immer wieder belebt werden sollen, dazu hat die Stadt 550T€ an Fördermittel vom Land Hessen bekommen. Die Anzahl der Menschen, die durch die Corona-Zeit auf Online-Handel umgestellt hätten, bezifferte sie mit 20%.
Um zu zeigen, was sich im letzten Jahr alles getan hat, nahm uns Frau Runge auf eine Art Traumreise vom Bahnhof bis zum Marktplatz mit, so wie man es vielleicht mit Besuchern machen würde. In der Adenauerallee würden die neuen Bänke auffallen, die erneuert wurden (https://obu.li/zjny). Am Ende könnte man ein Buch zum Lesen aus der roten Telefonzelle nehmen (https://obu.li/y9o2). In der Vorstadt gibt es zwar viele Umbrüche, aber man sieht zur Zeit viel Kunst in den Schaufenstern (https://obu.li/wwd2). Am Sporthaus gibt es das neue Geschäft mit Spielsachen (https://obu.li/t46w) und etwas weiter auf der linken Seite den neuen Waffelladen (https://obu.li/p2ja). Man könnte ein Schlenker über den Holzweg machen, um das Kunststück am Hotel zu bewundern (https://obu.li/a87e) und in der Eppsteiner Straße die Pop Up Galerie von der Galerie 360 besuchen (https://obu.li/c6s3). Schließlich am Marktplatz könnte man den Altstadtmarkt besuchen, wo es demnächst neue Fahrradstände geben wird. (https://obu.li/z24x).
Aber wenn es um neue Läden in der Stadt geht: “Zum Schluß vermieten die Eigentümer*innen und nicht wir” betonte die Bürgermeisterin, die Stadt geht auf sie zu und bietet Beratungen an.
Zukünftig soll es bessere Informationen zu den Baustellen in der Innenstadt geben, zum Beispiel mit Zeitschienen und Informationen zu anderen Geschäften in der Umgebung, die vielleicht durch die Baustelle nicht so sichtbar sind.
Mit Blick auf das Dornbach Center rechnet Frau Runge mit der Eröffnung des neuen Aldi Supermarkts im Frühling 2023 und sprach überraschenderweise wieder von Verzögerungen bei der Lieferung von Bauteilen, obwohl Aldi dies in der Vergangenheit dementiert hatte (https://obu.li/2yc0). Was die weitere Gestaltung des Centers angeht, ist die Stadt im Gespräch mit der Eigentümerin und dem Ortsbeirat.
= Nachhaltigkeit =
Mit Blick auf die aktuelle Energiekrise, haben die Stadtwerke und die Stadt eine gemeinsame Kampagne zum Energiesparen gestartet. Infos dazu wird es in einem 5-sprachigen Flyer geben. Die eigenen Immobilien werden überprüft und die Energienutzung ggf. angepasst. Zusammen mit dem BSO und den Stadtwerken hat die Stadt einen Krisenstab für Energie gegründet.
Für die Winterzeit plant die Stadt gemeinsam mit den Kirchen eine Aktion “Oberursel rückt zusammen“, in der es Angebote geben soll, wo Leute sich treffen können, z.B. in Gemeinschaftsräumen.
Zum Thema Rathaus sagte die Bürgermeisterin “wir müssen jetzt entscheiden”. Die Fassade bröckelt. Demonstrativ holte sie einen Eimer rein, in dem sich Teile der Fassade befanden, die in der letzten Woche vor ihrem Büro abgefallen sind. Die Fassade und die Fenster werden regelmäßig überprüft, aber in manchen Räumen lässt sich nur noch ein Fenster öffnen. An fünf Stellen im Rathaus regnet es sogar rein. Für die Heizung und Fahrstühle gibt es keine Ersatzteile mehr.
Eine Anmietung wird zwar noch diskutiert, aber die Entscheidung, ob Neubau oder Kernsanierung, ist inzwischen in der Beschlussrunde. Die Kommunalpolitiker*innen haben Informationen über die Kosten der zwei Alternativen bekommen, um entscheiden zu können.
Am Rathaus wird übrigens in Kürze auch eine Solaranlage in Betrieb genommen, um für Balkonsolaranlagen zu werben. Diese wird am Wirtschaftshof an der Wand zu finden sein.
= Stadtentwicklung und sozialer Zusammenhalt =
Drei Verkehrsprojekte sprach die Bürgermeisterin an: als erstes die umgebaute und neu gestaltete Lange Straße in Bommersheim. Als nächstes soll die Eppsteiner Straße zur verkehrsberuhigten Straße werden. Und schließlich das Liebfrauenquartier: Hier soll es am 22. November eine Informationsveranstaltung geben. Die Beschlüsse sollen Ende 2023 getroffen werden.
Nachdem der Neubau des Bieneninstituts und das Stadtquartier “artem” (zwischen den Gleisen) auf den Weg gebracht wurden, soll nun auch der Bebauungsplan für die Mutter-Theresa-Straße (https://obu.li/gion) in Bommersheim abgeschlossen werden. Dabei geht es um 30 Prozent preisgünstigen Wohnraum. Weitere Infos dazu sollen im November öffentlich vorgestellt werden.
Auch der Stadtentwicklungsplan (STEP) aus dem Jahr 2012 soll nun abgeschlossen und veröffentlicht werden. Dies soll dann der Anfang sein, um den Plan fortzuschreiben und soll erst mit den Fraktionen vor der Veröffentlichung beraten werden.
Thema Ukraine: Frau Runge lobte die Solidarität in der Stadt, vor allem bei der damaligen Aufnahme von rund 480 Ukrainerinnen, Frauen und Kindern, oft in privaten Häusern und Wohnungen. Auch wie online nach Hilfsgüter gesammelt wurde. Auch die Aktion, als die Familien aus dem Oberurseler Hof ausziehen mussten, fand Erwähnung (https://obu.li/ui39).
Nun sucht die Stadt Leerstände, um mit den Eigentümer*innen in Verhandlungen zu gehen, um sie als Wohnraum nutzen zu können. Hier gab es bereits einen Erfolg in der Lenaustraße, wo Wohnungen von der Stadt für Menschen aus der Ukraine angemietet werden konnten.
Schließlich redete die Bürgermeisterin begeistert vom Brunnenfest in diesem Jahr, das sie als “etwas ganz besonders” bezeichnete. Auch die Partnerstadt Épinay-sur-Seine hat sie bereits besucht und plant nun auch einen Besuch nach Rushmoor.
Auch Projekte, die zwar vor ihrer Amtszeit begonnen, aber in diesem abgeschlossen wurden, lobte sie für die Qualität der Kultur und das Sportleben in der Stadt, darunter das Kommunikationszentrum der Windrose, den Neubau des Clubhauses der 1. FC 04 Oberursel und die Sanierung des Clubhauses des SC Eintracht Oberursel.
Frau Runge redete außerdem von einer großen Offenheit ihr gegenüber, im Rathaus mit einer Begeisterung Neues zu erfahren. Sie würden zusammen als starkes Team arbeiten.
“Bürgermeisterin zu sein ist viel und vielseitig und macht Freude“, sagte sie abschließend.
Auf Anfrage erzählte sie, dass es herausfordernd ist, keine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung zu haben, aber dafür ist es ein Aushandlungsprozess, in dem sie manchmal “Schleife dreht“, damit alle an einem Strang ziehen.
Ob etwas nicht geklappt hat? Das nicht, aber es gab Sachen, die länger gedauert haben, weil etwas abgestimmt werden musste oder durch externe Prozesse.
= Kita-Plätze sind Chefsache =
Bis hierhin hatte Frau Runge das Thema Kita-Plätze noch nicht erwähnt. Mit Blick auf den 370 fehlenden Kita-Plätze in der Stadt, die sie bei einem Kolping-Treffen vergangener Woche angesprochen hatte (https://obu.li/2lc1), habe ich gefragt, was aus dem Versprechen geworden ist, Kita-Plätze zur Chefsache zu machen.
Diese hätte sie nicht angesprochen, weil das Gespräch eigentlich um Themen aus ihrem Dezernat handeln sollte (der Betrieb der Kitas ist im Dezernat von Christof Fink). Da aber nun die Gehälter der Erzieher*innen durch die Umstellung auf Tarifgruppe 8b besser geworden ist, die sie als Kämmerin im vergangenen Jahr mitgetragen hat, ginge es jetzt darum, Personal zu finden, aber auch neue Kita-Räume müssen gebaut werden. Wobei an der Heide in der Kita es genug Platz gäbe für eine weitere Gruppe, wenn es genug Personal gäbe.
Bisher war die Personalsuche etwas, was der Geschäftsbereich übernommen hat. Nun hat sie dies tatsächlich zur “Chefsache” gemacht und die Personalgewinnung für die Kitas ist jetzt bei ihr direkt angesiedelt. Die Stadt müsse sich als Arbeitgeber besser präsentieren.
Gleichzeitig kümmert sich Stadtkämmerer Jens Uhlig als BSO-Verantwortlicher im hauptamtlichen Magistrat um neue Räume für die Kinderbetreuung. Auch das sei in seinem Dezernat “Chefsache”.